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TARMED

Am 1. Januar 2004 ist der Einzelleistungstarif TARMED (tarif médical) flächendeckend in der ganzen Schweiz eingeführt worden. TARMED löste die unterschiedlichen kantonalen Tarife sowie den Spitalleistungskatalog ab. Fast alle ambulanten Arzt- und Spitalrechnungen, die von den Krankenversicherern bezahlt werden, werden seither unter Anwendung des TARMED-Tarifs fakturiert.

curafutura arbeitet bei der strukturellen Erarbeitung, Anpassung und Pflege der ambulanten Tarifstruktur TARMED aktiv mit. Der Verband unterstützt seine Mitglieder mit Expertenmeinungen zum Tarif und mit verbandsinternen Gremien zur Tarifstruktur.

TARMED: Eingriff in die Tarifstruktur

Am 1. Oktober 2014 tritt die Verordnung über die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung in Kraft. Die Unfallversicherer, die Invalidenversicherung und die Militärversicherung schliessen sich dieser Lösung an.

Ziel der Verordnung ist die finanzielle Besserstellung der Grundversorger, namentlich der Hausärztinnen und Kinderärzte in ihrer hausärztlichen Tätigkeit. Gleichzeitig sinkt die Entschädigung für technische Leistungen in bestimmten Spezialisten-Kapiteln des TARMED.

Gegen diese Verordnung sind von verschiedenen Organisationen Beschwerden eingereicht worden beim Bundesgericht und beim Bundesverwaltungsgericht.

Rechtssicherheit und mehr Tarifwettbewerb

Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK-NR) hat drei parlamentarischen Initiativen Folge gegeben. Diese verlangen insbesondere, dass abgeschlossene Tarifverträge künftig nicht mehr der behördlichen Genehmigung unterliegen. curafutura begrüsst den Entscheid als wichtigen Schritt zu Rechtssicherheit und mehr Tarifwettbewerb.

Das Krankenversicherungsgesetz (KVG) sieht vor, dass Tarifverträge zwischen Leistungserbringern und Versicherern von den zuständigen Behörden zu genehmigen sind. Die heute von der SGK-NR gutgeheissenen Parlamentarischen Initiativen sehen eine KVG-Änderung vor, nach der künftig weder Tarifverträge noch Tarifstrukturen und Preise durch die Kantonsregierungen respektive den Bundesrat genehmigt oder festgesetzt werden müssen.

Im Grundsatz unterstützt curafutura die Stossrichtung, wonach Tarifverträge ausschliesslich von den Tarifpartnern vereinbart werden. Dazu curafutura-Direktor Pius Zängerle: «Die heutige Einflussnahme der Behörden untergräbt das Vertragsprimat der Tarifpartner und hat insbesondere für die Kantone eine problematische Mehrfachrolle zur Folge. Kommt hinzu, dass die administrativ aufwendigen Genehmigungsverfahren zu langen Verzögerungen führen können und zu einer Rechtsunsicherheit über den anzuwendenden Tarif».

In Abweichung von den vorliegenden Parlamentarischen Initiativen vertritt curafutura die Meinung, dass die Tarif-Genehmigungspflicht dort nicht aufzuheben ist, wo das Gesetz national einheitliche Lösungen vorgibt. Dies betrifft namentlich die schweizweit einheitlichen Tarifstrukturen im Bereich der stationären Spitalbehandlungen sowie für Einzelleistungstarife. Näher zu prüfen sind ausserdem die Möglichkeiten zur Einsetzung von Schiedsgerichten. Diese können die Verfahren nur dann vereinfachen, wenn sie sich auf nationale Tarifstrukturvereinbarungen beziehen können.

Kontakt für Medienschaffende:

Beat Knuchel, Stv. Direktor, Leiter Gesundheitspolitik
Telefon: 031 310 01 81; Mobile: 076 330 93 83; beat.knuchel@curafutura.ch

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