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KVAV: unverhältnismässig – nicht gesetzeskonform – bürokratisch

curafutura lehnt den Entwurf zur Krankenversicherungsaufsichtsverordnung KVAV entschieden ab und fordert eine grundlegende Überarbeitung. Der Verordnungsentwurf weist nicht gesetzeskonforme Bestimmungen auf und schiesst in seiner Unverhältnismässigkeit an den Zielen des Gesetzes vorbei.
Ein Nutzen für die Versicherten ist nicht ersichtlich, hingegen bezahlen sie die Folgekosten dieser Überregulierung mit ihren Prämien.

curafutura steht ein für eine transparente Krankenversicherung unter Aufsicht einer kompetenten und mit den notwendigen Mitteln ausgestatteten Behörde. Das Parlament hat den Rahmen der Aufsicht mit dem Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) vom September 2014 klar vorgegeben.

Der nun vorliegende Verordnungsentwurf schiesst indessen an den Zielen des Gesetzes vorbei. Er enthält eine Unzahl detaillierter Ausführungsbestimmungen, die insgesamt weder der Sache noch einer verhältnismässigen Umsetzung entsprechen. Anstatt im Bedarfsfall einzugreifen, werden die Versicherer unnötig in ihrer unternehmerischen Freiheit eingeschränkt. Das Resultat erinnert an die Einheitskasseninitiative, welche die Einführung eines Agenturmodells unter zentraler Leitung vorsah und im September 2014 an der Urne deutlich scheiterte.

curafutura fordert deshalb vom Bundesrat, bei der Aufsichtsverordnung gründlich über die Bücher zu gehen und die Behörde an ihren Auftrag, nämlich die Durchführung der Aufsicht gemäss Gesetz, zu erinnern. Die aufsichtsrechtlichen Regelungen müssen den Wettbewerb stärken, indem sie die Solvenz gewährleisten, die Transparenz stärken und Missbrauch verhindern. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist zwingend einzuhalten; auf Massnahmen ohne erkennbaren Nutzen für die Versicherten zu verzichten. Der Verband fordert weiter, die Regeln der «Good Governance» einzuhalten und Unternehmensführung und Aufsicht strikte zu trennen. «Die Aufgabe des Bundesamts für Gesundheit besteht darin, die Krankenversicherer im Bereich des KVG zu beaufsichtigen und nicht, diese zu führen» bringt curafutura-Direktor Pius Zängerle die Kritik auf den Punkt.

Kontakt für Medienschaffende:

Pius Zängerle, Direktor
Telefon: 031 310 01 84; Mobile: 079 653 12 60; pius.zaengerle@curafutura.ch

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