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Qualitätssicherung im Gesundheitswesen durch unabhängige Stiftung

curafutura unterstützt die Bestrebungen zur Verbesserung der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen. Das heutige Krankenversicherungsgesetz (KVG) bietet bereits verschiedene Spielräume für die Qualitätssicherung. Diese werden allerdings von den Akteuren bis heute noch zu wenig genutzt. Mit Bezug auf die bundesrätliche Vorlage zur «Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit» lehnt curafutura die zentralistisch angelegte Lösung ab und macht sich stark für eine echte Netzwerklösung aller wichtigen Akteure mit einer gemeinsamen Stiftung als Organisation für die Koordination.

Im Juni 2016 hat der Ständerat auf den Vorschlag des Bundesrates zur Teilrevision von KVG Art. 58 und 59 «Nichteintreten» beschlossen. Gründe für diesen Entscheid waren u.a. die vorgeschlagene Schaffung einer neuen Fachstelle am BAG, die über Krankenversicherungsaufschläge finanziert werden sollte, einer ausserparlamentarischen «Kommission für Qualitätssicherung in der Krankenversicherung» sowie die in der Botschaft erwähnte zentrale Rolle der Stiftung für Patientensicherheit als Projektnehmer. 

Nach Meinung des Ständerates hat der Bundesrat mit seinem Vorschlag die angekündigte Netzwerklösung unter Einbezug der verschiedenen Akteure, die sich mit Qualitätssicherung im Gesundheitswesen beschäftigen, nicht umgesetzt. Auch curafutura hatte «Nicht eintreten» auf den damaligen Vorschlag empfohlen.

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) hat am 14. Oktober 2016 entschieden, auf die Vorlage zur «Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit» einzutreten, aber gleichzeitig die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag für die Schaffung und Finanzierung einer nationalen Koordinationsplattform in Form einer vom BAG unabhängigen Organisation zu prüfen. 

curafutura begrüsst diesen Entscheid. Eine selbstständige nationale Organisation unter Beteiligung der wichtigen Akteure wird die notwendige Akzeptanz haben, um einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der medizinischen Qualität leisten zu können.

Es gibt Handlungsbedarf

curafutura anerkennt den Handlungsbedarf im Bereiche der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen. Im Positionspapier zu Qualität und HTA  legt curafutura dar, dass eine hohe Leistungsqualität im Interesse der Versicherten sowie einer effektiven und effizienten Patientenversorgung liegt. 

curafutura sieht insbesondere vier Handlungsfelder:

Stärkung der Qualitätstransparenz und des Qualitätswettbewerbes,

nachhaltige und partnerschaftliche Weiterentwicklung der Leistungsqualität,

konsequente Kosten-Nutzen-Betrachtungen im Sinne von WZW-Kriterien (Wirksamkeit, Zweckmässigkeitund Wirtschaftlichkeit) und

ordnungspolitisch korrekte Aufgabenverteilung bei Qualitätsfragen. 

Eine von den Akteuren anerkannte und getragene Koordinationsplattform kann in der politisch gewollten Netzwerklösung deutliche Akzente setzten, die Qualitätssicherung weiterbringen, «weisse Flecken» und Doppelspurigkeiten in der Qualitätssicherung verhindern und die Kooperation der verschiedenen Akteure fördern. 

Die gemeinsamen Koordinationsaufgaben 

curafutura schlägt für diese Koordinationsaufgaben die Einsetzung einer gemeinsamen Organisation für Qualität im Gesundheitswesen mit folgenden Aufgaben und Strukturen vor: 

Koordination der Qualitätsaktivitäten bestehender Einrichtungen und Akteure,

Entwicklung und Evaluation nationaler Programme zur Entwicklung geeigneter Qualitätsindikatoren sowie deren Messung,

Schaffung der für einen funktionierenden Qualitätswettbewerb notwendigen Transparenz,

Vergabe von Aufträgen an Dritte für die Entwicklung von Grundlagen und die Durchführung von Programmen,

Beteiligung der verschiedenen Akteure an der Stiftung, 

Finanzierung der Stiftungsaktivitäten im Wesentlichen durch die Kantone, den Bund und die Krankenversicherer.

Entscheidend für den Erfolg wird sein, dass diese Organisation als Plattform die Aktivitäten im Bereich der Qualität anregt, koordiniert und evaluiert. 

Die Grundlagen für eine Organisation für Qualität im Gesundheitswesen kann mit der Neufassung des Artikels 58 KVG gelegt werden. Dies liegt im Interesse der Patienten und der Versicherten sowie einer nachhaltigen Weiterentwicklung des schweizerischen Gesundheitswesens.  

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