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Mehr Bürokratie zu Lasten aller Prämienzahlenden

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats, SGK-S, entscheidet sich gegen eine schlanke aber effektive...

22.05.2019

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Schweizer Labortarife Sind viel zu hoch (@redaktion_saldo 9/2019) https://t.co/v1EP50lWcq

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Stellungnahme zum Vorentwurf der parlamentarischen Initiative 16.411 «Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung»

Die vorgeschlagene Gesetzesänderung entspricht nicht dem ursprünglichen Anliegen der parlamentarischen Initiative. curafutura fordert deshalb, dass Anpassungen am unterbreiteten Gesetzesentwurf vorgenommen werden.

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Vernehmlassungsantwort Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1

Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, Massnahmen zur Kostendämpfung - Paket 1

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Stellungnahme zu Kostendämpfungsmassnahmen – Paket 1

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1)

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Stellungnahme zu KLV-Änderungen im Bereich Pflege

Vernehmlassungsantwort zu Änderungen der KLV im Zusammenhang mit der Kostenneutralität und Pflegebedarfsermittlung in der Pflege nach Art. 25a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung.

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09.528 Parlamentarische Initiative. Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung des Monismus.

curafutura unterstützt die Einführung der einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS).

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Stellungnahme zur Weiterentwicklung der stationären Tarifstruktur

curafutura ist im Grundsatz für das Fallpauschalen-System Swiss DRG 8.0. Es gilt inskünftig jedoch einige Punkte zu beachten. 

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Weiterentwicklung der Tarifstruktur "TARPSY" in der Version 2.0

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curafutura lehnt die ST Reha-Version 0.5 als Einführungsversion einer nationalen Tarifstruktur für stationäre Rehabilitation ab

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Stellungnahme zur KVG-Änderung betreffend Wahlfranchisen «Mindestdauer von drei Jahren»

curafutura lehnt die Vorlage der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates entschieden ab. Die vorgeschlagene dreijährige Vertragsbindung für alle Versicherten mit Wahlfranchise schwächt die Selbstverantwortung und führt zu höheren Gesundheitskosten.

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Stellungnahme zur Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) «ambulant vor stationär»

curafutura nimmt Stellung zur Einführung einer Liste mit ambulanten Eingriffen auf Ebene der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV).

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Vernehmlassung beider Basel über die Staatsverträge einer gemeinsamen Gesundheitsversorgung und der gemeinsamen Spitalgruppe AG

curafutura unterstützt die geplante gemeinsame Gesundheitsversorgung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt als wichtigen Schritt zur Wahrnehmung des Versorgungsauftrags der Kantone und zur Kostensteuerung im stationären Bereich.

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Stellungnahme zur Teilrevision des KVG «Zulassung von Leistungserbringern»

curafutura lehnt die Gesetzesrevision ab.

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Anpassung des Ausführungsrechts zum revidierten Heilmittelgesetz (HMG) – Heimittelverodnungspaket IV / HMV IV) - Vernehmlassungsantwort von curafutura

Im Rahmen der Anhörung zu den Verordungsänderungen zum revidierten HMG lehnt curafutura die vorgeschlagene Formulierung der Verordnung über Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich wie auch die dazugehörende Änderung bei der Verordnung über die Krankenversicherung ab, da sie nicht dem Willen des Gesetzgebers entspricht. Vorgeschlagen wird eine liberalere, partnerschaftliche und pragmatische Lösung, die das Aushandeln günstiger Konditionen, die Weitergabe der Rabatte oder deren Verwendung in qualitätsfördernden Programmen unterstützt. Weitere wichtige Punkte der Stellungnahme finden sich im Brief zur Stellungnahme.

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Stellungnahme zur KVG-Änderung «Anpassung der Franchisen an die Kostenentwicklung»

curafutura unterstützt die Gesetzesrevision und fordert einen substantiellen ersten Anpassungsschritt bei der Standardfranchise.

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Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung des Kantons Uri über die Bereitschaftsentschädigung für Hebammen

Aus Sicht curafutura leisten die Hebammen einen äusserst wichtigen Beitrag zur Versorgung der Frauen und Kinder während der Schwangerschaft, der Geburt und im Wochenbett. curafutura steht der durch den Kanton Uri geplanten und durch den Kanton finanzierten Bereitschaftsentschädigung zur Förderung der Hebammenleistungen positiv gegenüber. Mit der Massnahme kann eine Lücke geschlossen werden.

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Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Festlegung und die Anpassung der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen

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TARMED-Tarifeingriff: Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Festlegung und Anpassung der Tarifstruktur für ärztliche Leistungen

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Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

curafutura begrüsst die vorliegende Revision des ATSG, welche den Fokus auf die Missbrauchsbekämpfung und die Systemoptimierung legt.

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SwissDRG 7.0: Weiterentwicklung der stationären Tarifstruktur in der Akutsomatik

curafutura begrüsst die Weiterentwicklung des Tarifsystems für Akutsomatik in der Version 7.0. Die bessere Abbildung der hochkomplexen Fälle sowie zahlreiche DRG-Umbauten führen zur differenzierteren Abbildung der Leistungen und somit zu deren sachgerechteren Bewertung. Der Verband fordert die SwissDRG AG auf, überbewertete Leistungen nicht aus den Augen zu verlieren und auch diese systematisch zu überprüfen und, wo nötig, entsprechend abzuwerten.

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Totalrevision des Datenschutzgesetzes

curafutura unterstützt die Revision des Datenschutzgesetzes, kritisiert jedoch einzelne Punkte wie bspw. die massive Verschärfung von Sanktionsmassnahmen bei natürlichen Personen.

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ST Reha 0.4: Die Forderungen von curafutura

Bei der aktuellen Entwicklungsversion der neuen Tarifstruktur für die stationäre Rehabilitation bemängelt curafutura den nach wie vor ungenügenden Fall- und Leistungsbezug. Die im Verwaltungsrat der SwissDRG AG beschlossenen Massnahmen zielen in die richtige Richtung im Hinblick auf die tarifwirksame Einführung.

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Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen per 1. Januar 2018

curafutura lehnt die Anpassung der Prämienregionen per 1. Januar 2018 entschieden ab.

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SwissDRG Tarifversion 6.0: Die Forderungen von curafutura

curafutura fordert von der SwissDRG AG im Rahmen der Anhörung zur Tarifversion 6.0 mehr Transparenz bei den Angaben zur Kalkulationsmethode der In- und Outlier sowie die Erarbeitung einer schweizweit einheitlichen Definition der gemeinwirtschaftlichen Leistungen. Letzteres ermöglicht künftig eine sachgerechtere Ermittlung der Betriebskosten der Spitäler und somit eine direkte Vergleichbarkeit ohne spital- und kantonsabhängige Verzerrungen

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Preisfestsetzung von Arzneimitteln: Änderung der Verordnungen

Im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) verlangt curafutura, dass die beiden Verordnungen grundlegend überarbeitet werden, um die Wirtschaftlichkeit, die Qualität und die Preisbildung im Medikamentenbereich zu verbessern. 

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Einführungsversion der Tarifstruktur für stationäre Psychiatrie

Die Einführungsversion des neuen Tarifs für die stationäre Psychiatrie ab 2018 stellt eine markante Verbesserung gegenüber den Vorversionen dar und erfüllt die grundlegenden gesetzlichen Anforderungen. Der nach wie vor unzureichende Leistungsbezug sowie die mangelnde Qualität der durch die Kliniken gelieferten Daten müssen von der SwissDRG AG bei der weiteren Tarifentwicklung prioritär angegangen werden.

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Festsetzung Beitrag für allgemeine Krankheitsverhütung

curafutura erachtet die geplante Verdoppelung des Präventionsbeitrags von derzeit CHF 2.40 auf CHF 4.80 pro Jahr und versicherte Person als unverhältnismässig. In Anbetracht des Ausmasses der geplanten Beitragserhöhung vermisst der Verband eine insgesamt überzeugende Darlegung hinsichtlich der KVG-Kriterien Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit.

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Positive Weiterentwicklung der stationären Tarifstruktur in der Akutsomatik

curafutura begrüsst die aktuelle Weiterentwicklung der stationären Tarifstruktur SwissDRG in der Version 6.0. Insbesondere die bessere Abbildung der aufwendigen und hochdefizitären Fälle nimmt der Verband positiv zur Kenntnis. Diese Entwicklung ist konsequent weiter zu verfolgen.

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Gleichstellung der Komplementärmedizin gegenüber anderen Fachrichtungen

curafutura unterstützt die Idee grundsätzlich, dass die von Ärzten erbrachten Leistungen in der Komplementärmedizin den anderen ärztlichen Fachrichtungen gleichzustellen sind, sofern diese auf wissenschaftlicher Evidenz basieren und eine hinreichende Weiterbildung samt ärztlicher Erfahrung vorliegt.

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Teilrevision Fernmeldegesetz

curafutura begrüsst die im Zusammenhang mit der Revision des Fernmeldegesetzes geplante Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Damit werden die Grundlagen für einen sauberen Krankenversicherungswettbewerb geschaffen, jedoch ohne ein generelles Verbot der Telefonakquise.

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Totalrevision Verordnung Risikoausgleich (VORA)

curafutura nimmt Stellung zur Totalrevision der VORA und zur Einführung des Indikators «pharmazeutische Kostengruppen (PCG)» per 1. Januar 2019.

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Leistungsbezogene Tarifstruktur für die Psychiatrie

curafutura nimmt Stellung zur aktuellen Entwicklung der Tarifstruktur für stationäre Leistungen in der Psychiatrie und fordert unter anderem aufgrund des direkteren Leistungsbezugs die Weiterverfolgung des Alternativmodells der SwissDRG AG.

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Änderung Prämienkategorien

curafutura unterstützt die Entlastung des Risikoausgleichs bei den 19- bis 25-Jährigen sowie die Einführung eines Risikoausgleichs unter den Kindern. Die Entlastung des Risikoausgleichs bei den 26- bis 35-Jährigen wird hingegen entschieden abgelehnt.

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Stationäre Leistungen in der Rehabilitation

curafutura nimmt Stellung zur aktuellen Entwicklung der Tarifstruktur für stationäre Leistungen in der Rehabilitation und fordert die Evaluation eines fallpauschalenbasierten Tarifmodells auf einer breiteren und representativen Datenbasis.

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Stellungnahme zur parlamentarischen Initiative «Nachbesserung der Pflegefinanzierung»

curafutura unterstützt die vorgeschlagene Gesetzesänderung unter dem Vorbehalt, dass die Restfinanzierung vollständig unter den Kantonen geregelt wird und den ausserkantonalen Pflegepatientinnen und Pflegepatienten keine Zusatzkosten entstehen.

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Streichung und Rabattkürzung bei den Wahlfranchisen

curafutura lehnt die Änderung der Krankenversicherungsverordnung (KVV) zur Streichung von Wahlfranchisen und zur Reduktion des Prämienrabatts ab. Die geplante Änderung reduziert die Wahlfreiheit und schwächt die Eigenverantwortung der Versicherten.

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Nationale Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (NCD)

curafutura befürwortet eine gesamtschweizerische NCD-Strategie, unterstützt jedoch die vorgelegte Fassung zur Strategie nicht generell.

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Gesetzliche Anerkennung Verantwortung Pflege

curafutura unterstützt die Stossrichtung der parlamentarischen Initiative sowie den Antrag der Minderheit, in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung bei Pflegefachpersonen die Vertragsfreiheit einzuführen.

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Anpassung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) per 1. Januar 2016

curafutura lehnt den Verordnungsentwurf zur Übermittlung von Leistungserbringerdaten ab und fordert eine Überarbeitung. Dabei ist auf eine verhältnismässige Umsetzung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen zu achten.

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Stellungnahme zum Entwurf zur Krankenversicherungs-Aufsichtsverordnung KVAV

curafutura lehnt den Entwurf zur KVAV entschieden ab und fordert eine grundlegende Überarbeitung im Sinne des Gesetzgebers und im Interesse der Versicherten.

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Zulassungssteuerung im ambulanten Bereich

curafutura nimmt Stellung zur geplanten Teilrevision des KVG «Ambulante Steuerung»

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Stellungnahme zur parlamentarischen Initiative «Komatrinker»

curafutura nimmt Stellung zur parlamentarischen Initiative 10.431 «Komatrinker sollen Aufenthalte im Spital und in Ausnüchterungszellen selber bezahlen»

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Bundesgesetz über das Zentrum für Qualität

curafutura nimmt Stellung zum geplanten Zentrum für Qualität in der obligatorischen Grundversicherung

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Verordnung Risikoausgleich

curafutura nimmt Stellung zum Entwurf der «Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung».

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Medikamentenpreise

curafutura nimmt Stellung zu den geplanten Änderung im Medikamentenbereich

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Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung

curafutura nimmt Stellung zum Entwurf der Verordnung über die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung, welche die Besserstellung der Grundversorger zum Ziel hat.