Nicht sachgerecht und nicht gesetzeskonform

curafutura kann den neuen Arzttarif in der vorliegenden Form nicht gutheissen. Das Tarifwerk entspricht – trotz vieler guter Ansätze – nicht den gesetzlichen Vorgaben. Der Verband verlangt daher die Überarbeitung der Tarifstruktur durch die «ats-tms AG».

Nach intensiver Prüfung lehnt es curafutura ab, den neuen Arzttarif «ats-tms V1.0» beim Bundesrat einzureichen. Die vertiefte Analyse des neuen Vertragswerks hat gezeigt, dass die Tarifstruktur in ihrer heutigen Form nicht sachgerecht ist, den betriebswirtschaftlichen Anforderungen nicht Rechnung trägt und dem geltenden Recht widerspricht, wonach der Wechsel hin zu einer neuen Tarifstruktur kostenneutral zu erfolgen hat. curafutura ist weiterhin bereit, den von den Tarifpartnern eingeschlagenen Weg gemeinsam und konstruktiv weiterzugehen. Der Verband fordert jedoch, dass sich alle beteiligten Tarifpartner zu einer sachgerechten Struktur bekennen, welche für die Versicherten keine Mehrkosten zur Folge hat.

Nicht akzeptable Mengen- und Kosteneffekte

Ein zentraler Kritikpunkt am vorliegenden neuen Tarifwerk ist das weitgehende Fehlen von Regeln zur Überprüfung von Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Leistungen. Fehlende Mengen- und Zeitlimitationen bei der Abrechnung der Einzelleistungen würden ausserdem zu unvorhersehbaren Mengen- und Kostensteigerungen führen. curafutura geht davon aus, dass die Kosten für medizinische Leistungen mit der neuen normierten Tarifstruktur generell um 4 bis 5 Prozent, das heisst ca. 500 Millionen Franken, steigen würden. Der Verband fordert deshalb eine Tarifstruktur mit einem klaren Regelwerk. Eindeutige Regeln stellen die sachgerechte Abrechnung der Leistungen sicher und verhindern Missbrauch.

«Normierung» als Voraussetzung des Tarifwechsels

Zentraler Bestandteil eines neuen Arzttarifs für ambulante Leistungen ist die Normierung, die dafür sorgt, dass die neue Tarifstruktur – wie vom Gesetzgeber gefordert – kostenneutral ist. Ein Grossteil der Ärzteschaft wehrt sich gegen diese Normierung und verlangt, dass deren Effekt in den kommenden Jahren wieder ausgeglichen wird. Die Folge davon wäre eine schrittweise Kostensteigerung von etwa 4 bis 5 Milliarden Franken. Grund genug, dass curafutura diese Forderung im Interesse der Versicherten ablehnt. Dazu curafutura-Direktor Pius Zängerle: «Die Prämien der Krankenversicherung sind für viele Familien schon heute kaum mehr tragbar. Die von den Leistungserbringern geforderten zusätzlichen Milliarden sind ein Ansinnen, das curafutura als Vertreterin von vier Millionen Versicherten nicht akzeptieren kann».

Die Stunde der «ats-tms AG»

curafutura betrachtet das vorliegende Tarifwerk als Standortbestimmung mit guten Ansätzen. Hingegen ist der neue Arzttarif nach Ansicht des Verbands derzeit nicht reif, um Ende Juni beim Bundesrat zur Genehmigung eingereicht zu werden. Die kommenden Monate müssen zwingend zur Überarbeitung der jetzt vorliegenden Tarifstruktur eingesetzt werden. Dazu gehört der Aufbau einer soliden Datenbasis – eine Aufgabe, welche in die Kompetenz der neu gegründeten Tariforganisation «ats-tms AG» gegeben werden muss.
curafutura ist weiterhin bereit, die Arbeiten tatkräftig zu unterstützen. Dazu noch einmal Pius Zängerle: «curafutura will damit einen Beitrag leisten, um der neuen Tarifstruktur ats-tms zum Durchbruch zu verhelfen. Wir hoffen, dass sich alle Tarifpartner daran beteiligen und dass der Bundesrat zu diesem Vorgehen Hand bietet».

Kontakt für Medienschaffende:

Pius Zängerle, Direktor
Telefon: 031 310 01 84; Mobile: 079 653 12 60; pius.zaengerle@curafutura.ch

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22.05.2019

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Arzttarif

TARMED - Nationale Tarifstruktur für ärztliche Leistungen

Der TARMED ist die gesamtschweizerische Tarifstruktur für ambulante ärztliche Leistungen. Die Einzelleistungstarifstruktur dient der Abrechnung ambulant erbrachter Leistungen in Arztpraxen, Kliniken und Spitälern.

Der TARMED wurde per 1. Januar 2004 eingeführt. In den ersten Jahren nach Einführung erfolgten kleinere Tarifrevisionen bis es zu einem eigentlichen Reformstau kam. Spätere umfassende Anpassungen erfolgten durch Verordnungen des Bundesrates. Die Verordnung per 1. Oktober 2014 bezweckte die finanzielle Besserstellung der Grundversorger (Hausärztinnen und -ärzte sowie Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte) durch eine Umverteilung zulasten der Spezialisten-Tarifstrukturkapitel. Die Verordnung erreichte das Ziel, wie durch ein Monitoring von curafutura belegt werden konnte. Eine zweite Verordnung des Bundesrates trat per 1. Januar 2018 in Kraft. Ziel des Bundesrates ist es, die gröbsten Unzulänglichkeiten des veralteten TARMED zu beheben. Der erneute Tarifeingriff beinhaltet Anpassungen auf verschiedenen Ebenen der Parameter der Tarifstruktur. Ob der Tarifeingriff seine volle Wirkung einer Dämpfung des Kostenwachstums über die Behebung von veralteten Bewertungen und Einführung von verschärften Limitationen erreicht, ist derzeit noch offen.

Nicht sachgerecht und nicht gesetzeskonform

curafutura kann den neuen Arzttarif in der vorliegenden Form nicht gutheissen. Das Tarifwerk entspricht – trotz vieler guter Ansätze – nicht den gesetzlichen Vorgaben. Der Verband verlangt daher die Überarbeitung der Tarifstruktur durch die «ats-tms AG».

Nach intensiver Prüfung lehnt es curafutura ab, den neuen Arzttarif «ats-tms V1.0» beim Bundesrat einzureichen. Die vertiefte Analyse des neuen Vertragswerks hat gezeigt, dass die Tarifstruktur in ihrer heutigen Form nicht sachgerecht ist, den betriebswirtschaftlichen Anforderungen nicht Rechnung trägt und dem geltenden Recht widerspricht, wonach der Wechsel hin zu einer neuen Tarifstruktur kostenneutral zu erfolgen hat. curafutura ist weiterhin bereit, den von den Tarifpartnern eingeschlagenen Weg gemeinsam und konstruktiv weiterzugehen. Der Verband fordert jedoch, dass sich alle beteiligten Tarifpartner zu einer sachgerechten Struktur bekennen, welche für die Versicherten keine Mehrkosten zur Folge hat.

Nicht akzeptable Mengen- und Kosteneffekte

Ein zentraler Kritikpunkt am vorliegenden neuen Tarifwerk ist das weitgehende Fehlen von Regeln zur Überprüfung von Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Leistungen. Fehlende Mengen- und Zeitlimitationen bei der Abrechnung der Einzelleistungen würden ausserdem zu unvorhersehbaren Mengen- und Kostensteigerungen führen. curafutura geht davon aus, dass die Kosten für medizinische Leistungen mit der neuen normierten Tarifstruktur generell um 4 bis 5 Prozent, das heisst ca. 500 Millionen Franken, steigen würden. Der Verband fordert deshalb eine Tarifstruktur mit einem klaren Regelwerk. Eindeutige Regeln stellen die sachgerechte Abrechnung der Leistungen sicher und verhindern Missbrauch.

«Normierung» als Voraussetzung des Tarifwechsels

Zentraler Bestandteil eines neuen Arzttarifs für ambulante Leistungen ist die Normierung, die dafür sorgt, dass die neue Tarifstruktur – wie vom Gesetzgeber gefordert – kostenneutral ist. Ein Grossteil der Ärzteschaft wehrt sich gegen diese Normierung und verlangt, dass deren Effekt in den kommenden Jahren wieder ausgeglichen wird. Die Folge davon wäre eine schrittweise Kostensteigerung von etwa 4 bis 5 Milliarden Franken. Grund genug, dass curafutura diese Forderung im Interesse der Versicherten ablehnt. Dazu curafutura-Direktor Pius Zängerle: «Die Prämien der Krankenversicherung sind für viele Familien schon heute kaum mehr tragbar. Die von den Leistungserbringern geforderten zusätzlichen Milliarden sind ein Ansinnen, das curafutura als Vertreterin von vier Millionen Versicherten nicht akzeptieren kann».

Die Stunde der «ats-tms AG»

curafutura betrachtet das vorliegende Tarifwerk als Standortbestimmung mit guten Ansätzen. Hingegen ist der neue Arzttarif nach Ansicht des Verbands derzeit nicht reif, um Ende Juni beim Bundesrat zur Genehmigung eingereicht zu werden. Die kommenden Monate müssen zwingend zur Überarbeitung der jetzt vorliegenden Tarifstruktur eingesetzt werden. Dazu gehört der Aufbau einer soliden Datenbasis – eine Aufgabe, welche in die Kompetenz der neu gegründeten Tariforganisation «ats-tms AG» gegeben werden muss.
curafutura ist weiterhin bereit, die Arbeiten tatkräftig zu unterstützen. Dazu noch einmal Pius Zängerle: «curafutura will damit einen Beitrag leisten, um der neuen Tarifstruktur ats-tms zum Durchbruch zu verhelfen. Wir hoffen, dass sich alle Tarifpartner daran beteiligen und dass der Bundesrat zu diesem Vorgehen Hand bietet».

Kontakt für Medienschaffende:

Pius Zängerle, Direktor
Telefon: 031 310 01 84; Mobile: 079 653 12 60; pius.zaengerle@curafutura.ch

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