11.12.2018

Massnahmenpaket des Bundes mit einigen realistischen Impulsen

Referenzpreissystem und Kostengünstigkeitsprinzip versprechen nachhaltiges Potential zur Kostendämpfung

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15.01.2019

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Rütsche II – ein Gutachten schafft Klarheit

Ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Bernhard Rütsche, Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Luzern, räumt Zweifel aus bei der Genehmigung und Festsetzung von Tarifstrukturen für Einzelleistungstarife.

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Totalrevision des Datenschutzgesetzes

curafutura unterstützt die Revision des Datenschutzgesetzes, kritisiert jedoch einzelne Punkte wie bspw. die massive Verschärfung von Sanktionsmassnahmen bei natürlichen Personen.

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Krankenversicherung und Gewinne zwischen Mythos und Realität

Kein Erwerbszweck in der sozialen Krankenversicherung.

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Aufsicht benötigt keine individuellen Versichertendaten

Ein angemessener Umgang mit Gesundheitsdaten beginnt mit verhältnismässiger Datenerhebung.

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Entscheid zum Schutz der Versicherten und Patienten

curafutura begrüsst Kommissionsentscheid zur Klärung der Datenansprüche der Aufsichtsbehörde

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Unverhältnismässig, unsorgfältig und nicht gesetzeskonform

Krankenversicherungsaufsichtsverordnung hält juristischer Prüfung nicht stand.

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E-KVAV: Rechtsgutachten Prof. Kieser

Professor Dr. Ueli Kieser hat im Auftrag von curafutura ein Rechtsgutachten erstellt, zur Klärung der Gesetzes- und Verfassungskonformität des Verordnungsentwurfs zum Krankenversicherungs-Aufsichtsgesetz

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E-KVAV: Zusammenfassung Rechtsgutachten

Das Wichtigste in Kürze: Zusammenfassung des Gutachtens von Prof. Dr. iur. Ueli Kieser zum Entwurf einer Verordnung über die Aufsicht in der Krankenversicherung (E-KVAV).

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KVAV: unverhältnismässig – nicht gesetzeskonform – bürokratisch

curafutura fordert grundlegende Überarbeitung der Aufsichtsverordnung

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Stellungnahme zum Entwurf zur Krankenversicherungs-Aufsichtsverordnung KVAV

curafutura lehnt den Entwurf zur KVAV entschieden ab und fordert eine grundlegende Überarbeitung im Sinne des Gesetzgebers und im Interesse der Versicherten.

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KVAV: Verordnungsentwurf schiesst an einer wirkungsvollen Aufsicht vorbei

curafutura stellt fest, dass der Entwurf zur KVAV verschiedene nicht gesetzeskonforme Ausführungsbestimmungen und eine unverhältnismässige Regulierungstiefe aufweist. Insgesamt schiesst der Entwurf an den Zielen einer wirkungsvollen Aufsicht vorbei.

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curafutura ist gegen die Trennung von Grund- und Zusatzversicherung

curafutura lehnt die Gesetzesänderung zur Trennung von Grund- und Zusatzversicherung ab, wie sie in der Botschaft des Bundesrats formuliert ist. Diese ist unnötig, unverhältnismässig und überholt.

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Gangbarer Weg für sachgerechte Regulierung

Grünes Licht für das neue Aufsichtsgesetz über die soziale Krankenversicherung